Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M.

Logo terhaag.de

 

Auf roten Sohlen unterwegs: EuGH muss Streit zwischen Louboutin und Deichmann entscheiden - Interview im WDR

02.04.2016

Auf roten Sohlen unterwegs: EuGH muss Streit zwischen Louboutin und Deichmann entscheiden - Interview im WDR

english version

Diese roten Sohlen beschäftigen seit Jahren die Justiz. Erfunden hat sie angeblich der französische Modeschöpfer Christian Louboutin. Sein Markenzeichen: Edle Damenschuhe mit rotlackierter Sohle. Viele prominente Frauen tragen sie, in der Serie „Sex and the City“ hatten die Pumps sie einen werbewirksamen Cameoauftritt.

Die Deichmann-Gruppe vedrtreibt unter ihrer Marke „5th Avenue“ ähnliche, hochhackige Schuhe mit roter Sohle – für unter 40 Euro. Die High Heels von Louboutin sind in der Regel kaum unter 500 Euro zu finden. Der Modemacher sieht darin seine Markenrechte verletzt – und wehrt sich einmal mehr. Er klagte 2013 gegen das niederländische Tochterunternehmen von Deichmann, die Firma vanHaren, und ließ den Verkauf untersagen. Weiterhin fordert er Schadensersatz.

Aber kann man der konkurrenz einfach eine Farbe auf einem Kleidungsstück untersagen. Klingt auf den ersten Blick vielleicht absurd, ist aber keineswegs so einfach zu beantworten.

In den USA kämpfte Louboutin vor vier Jahren unter anderem schon gegen Yves Saint Laurent, die einen vollständig roten Damenschuh (inklusive roter Sohle) auf den Markt gebracht hatte. Louboutin verlor – die Richter hielten gerade den Kontrast zwischen roter Sohle und dem Rest des Schuhs für prägend. Das sei jedoch im Fall von Yves Saint Laurent wegen seiner insgesamt roten Farbe nicht der Fall. Auch in Europa führte Louboutin Prozesse gegen bekannte Modeunternehmen – mal gewann er, mal die anderen. Umso spannender ist es deshalb, wie nun der EuGH entscheiden wird.

Die Schuhe mit der markanten Sohle sind in Europa unter anderem in Großbritannien und den Beneluxstaaten eingetragen („sonstige Marke“, Nr. 8845539). In der Beschreibung des Markenamtes heißt es: „Besteht aus der Farbe Rot (Pantone-Code18.1663TP), die wie dargestellt auf die Sohle eines Schuhs aufgebracht ist (die Kontur des Schuhs ist also nicht Bestandteil der Marke, soll aber die Lage der Marke kennzeichnen).“

Letztlich ist der Fall aus verschiedenen Gesichtspunkten interessant – insbesondere, wenn man ihn nach deutschem Recht durchleuchten würde. Denkbar wäre es nämlich durchaus, dass sich ein Modeschöpfer wie Louboutin für seine Schuhe eine sogenannte Positionsmarke („sonstige Marke“) schützen lässt. Sie wird dadurch geprägt, dass sie immer auf einem bestimmten Teil einer Ware stets in derselben Position angebracht wird und somit als Herkunftshinweis dient. Positionsmarken kommen nicht häufig vor, sind jedoch anerkannt. Bekannte Beispiele sind der „Knopf im Ohr“ von Steiff, der rote Streifen unter der Schuhsohle von Lloyd oder aber ein Ausrufezeichen auf einer Jeanstasche.

Denkbar wäre auch eine sogenannte Farbmarke – schließlich verwendet Louboutin scheinbar immer die rote Farbe Pantone 18.1663TP. Doch an die Eintragung einer Farbmarke sind hohe Anforderungen gesetzt – immer wieder gab es in der Vergangenheit Auseinandersetzungen zwischen Markeninhabern. So standen schon das Nivea-Blau, das Gelb von Langenscheidt sowie das Rot der Stadtsparkassen vor Gericht auf dem Prüfstand.

Man darf also auf die Entscheidung der EuGH-Richter aus Luxemburg gespannt sein. Meinen kurzen Kommentar im WDR-Fernsehen, sehen Sie wie gewohnt unten.


 

Video ansehen

Bilder zu diesem Beitrag

 


Anwalt - Rechtsanwalt - Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz - Fachanwalt für IT-Recht

Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, IT-Recht und Onlinerecht, E-Commerce, Designrecht
Medienrecht & Presserecht, Datenschutzrecht und Glücksspielrecht - Abmahnung und Einstweilige Verfügung

© 1999-2019 - RA Michael Terhaag, LL.M.