Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M.

Logo terhaag.de

 

Neue Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zu Filesharing - Liveintervie bei Volle Kanne

10.01.2014

Neue Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zu Filesharing - Liveintervie bei Volle Kanne

Neues BGH Urteils zum Thema Filesharing - „BearShare“ - I ZR 169/12.

Sicher muss man die genauen Urteilsgründe abwarten. Aber nach der bereits veröffentlichten Pressemitteilung des BGH lässt sich bereits eines absehen:

Das Geschäftsmodell Massenabmahnung wegen Filesharing gegenüber den einzelnen Internetanschlussinhabern ist in seinen Grundfesten erschüttert!

Nein, ganz vom Tisch ist das Thema Abmahnungen wegen Filesharing damit aber ganz sicher nicht.

Wenn der Anschlussinhaber der selbst kein Täter ist, nicht mehr ohne weiteres als Störer für die Gefahrenquelle Internet haftet und bei ihm vielleicht auch nur vorübergehend wohnende Familienmitglieder weder belehren noch überwachen muss, wird es für die Rechteinhaber unter Umständen ausgesprochen schwer einen inhaltlich Verantwortlichen haftbar zu machen.

Was ist jetzt durch dieses Urteil neu?

Das der Anschlussinhaber nicht einfach anlasslos und quasi immer für seinen Account haftet und dass er Dritte, insbesondere Familienangehörige NICHT belehren oder überwachen muss, wenn diese seine Internetverbindung nutzen.

Nur wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, also Kinder ständig die neuesten Kinofilme schauen, da müssen Eltern schon aktiv werden und das unterbinden.

Die Abmahnmaschinerie könnte dadurch ordentlich ins Stocken geraten, da sicher die wenigsten Anschlüsse nur von ihrem Inhaber allein genutzt werden.


 

Video ansehen

Bilder zu diesem Beitrag

 


Anwalt - Rechtsanwalt - Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz - Fachanwalt für IT-Recht

Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, IT-Recht und Onlinerecht, E-Commerce, Designrecht
Medienrecht & Presserecht, Datenschutzrecht und Glücksspielrecht - Abmahnung und Einstweilige Verfügung

© 1999-2019 - RA Michael Terhaag, LL.M.