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Radiointerview live bei "Eine Stunde was mit Medien" bei Deuschlandfunk Nova "Richtig Löschen"

14.11.2019

Radiointerview live bei "Eine Stunde was mit Medien" bei Deuschlandfunk Nova "Richtig Löschen"

Vom "Recht auf Vergessenwerden" ist immer häufiger die Rede. Mittlerweile ist das sogar schon in der DSGVO codifiziert. Da dort aber häufig einiges durcheinander gebracht wird, durfte ich in der Sendung "Was mit Medien" im Deutschlandfunk NOVA eine Viertelstunde live Rede und Antwort stehen.

Es ging unter anderem um folgende Fragen:

  • Es geistern ja viele Begriffe durch die Luft "Recht auf Vergessen(werden)" und DSGVO - viele gehen davon aus, dass diese ihnen helfen, wenn sie etwas im Netz etwas löschen lassen wollen. So einfach ist es vermutlich nicht, oder? Welche Rolle spielen diese Begriffe tatsächlich.
  • Wieso ist es wichtig, ob die ursprüngliche Veröffentlichung rechtmässig war?
  •  muss ein Medium ein altes Partyfoto von mir löschen, was mir bei einer Bewerbungsphase peinlich ist?
  • muss ein Medium löschen, dass ich zum Beispiel mal ein Unternehmen in den Sand gesetzt habe (Insolvenz)?
  • wenn ich mal für eine Umfrage erzählt habe, was ich gewählt habe - und mich auch habe fotografieren lassen, ich heute aber eine andere politische Partei wähle, kann ich das auch löschen lassen?
  • An wen sollte ich mich denn wenden: Die Suchmaschine oder das Medium?! Haben Suchmaschinen andere Löschpflichten als Medien?
  • Einige Medien wehren sich gegen Löschungen, weil sie sagen: Es müsse auch abgewogen werden, dass es nachträglich keine Geschichtskittung gibt. Hier gebe es ja auch Urteile, die Pressearchive schützen. Wann geht die Löschwut tatsächlich zu weit?

Kurz konnte ich auch was zum Thema Verdachtsberichterstattung und zur viel zitierten Archivrechtsprechung sagen. Ein gutes und wichtiges Thema finde ich auch weil es auf Meinungsäußerungsrecht und die Informationsfreiheit allgemein geht.

Ein Blick in Art 17 der DSGVO hilft schon sehr und insbesondere Absatz 3 zeigt, dass es so einfach häufig gerade nicht ist.
Rechtssprechung hierzu ist naturgemäß rar und man kann noch auf viel Altbewährtes zum Presse- und Persönlichkeitsrecht zurückgreifen - aber man darf gespannt sein wie sich das Thema weiter entwickelt.


 

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