22.05.2014
Kommentar bei 1LIVE: Google und die Marktmacht

Unbestritten ist, dass Google groß ist und eine überragend beherrschende Stellung auf den meisten Tätigkeitsgebieten inne hat. Dies allein ist allerdings noch kein Grund, um ein Unternehmen zu zerschlagen. Diesbezügliche Forderungen sind wohl mehr dem aktuellen Europawahlkampf zuzuschreiben und aus meiner Sicht schlicht peinlich.

Grundsätzlich gilt: Es ist nicht verboten, einen Markt zu beherrschen oder gar ein Monopol zu inne haben. Es ist nur verboten, dieses auszunutzen und die eigene Marktstellung zu missbrauchen. Ein derartiger Missbrauch muss jedoch erst noch festgestellt werden, was derzeit die Aufgabe der Kommission ist. Mögliche Verstöße gegen Datenschutzrecht zählen hierzu jedoch nicht.

Sollte tatsächlich nachgewiesen werden, dass Google die eigene Marktposition dadurch missbrauch zum Beispiel Konkurrenten bei den Suchergebnissen zu diskriminieren, wäre das allerdings unzulässig.

Hierzu dürfte ich ganz kurz etwas bei 1LIVE sagen. Weil es so kurz war, werde ich auch noch ein paar Antworten einstellen, die nicht gesendet werden konnte. Nähere Details sonst auch noch bei aufrecht.de.


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